Gericht: HTC darf UMTS-Handys weiter verkaufen

Am 12. Mai 2009 von: admin

Der Handyhersteller HTC, der unter anderem auch Handy mit Google-Android herstellt feiert Erleichterung: Ein Gericht setze eine einstweilige Verfügung aus. Somit kann der Verkauf der UMTS-fähigen Telefone vorerst weitergehen.

Das in Karlsruhe liegende Oberlandesgericht hat die Aussetzung der Verfügung von 7,5 Millionen Euro an die Sicherheitsleistung geknüpft. In dem Verfahren ging es darum, dass der taiwanesische Produzent dem Unternehmen HTC eine Verletzung der Patentrechte vorwirft und möchte somit stoppen, das HTC somit weiter UMTS-fähige Handys produziert.

Die Firma, auch genannt IPCom hatte im Februar vor dem Landgericht Mannheim eine Unterlassungserklärung für einen weiteren Betrieb mit den UMTS Handys an HTC geltend gemacht. Die Kontrahenten streiten sich über die Höhe der Lizenzzahlungen. HTC seinerseits bezweifelt grundsätzlich die Gültigkeit der Patente.

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